Europaflagge – Symbol der Einheit Europas

Am 08. Dezember 1955 war es soweit. Der Europarat erklärte die azurblaue Flagge mit den zwölf fünfzackigen Sternen zum offiziellen Symbol Europas.

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Europaflagge

Heute kennt die Europaflagge (offiziell im Seitenverhältnis 2:3) jeder als Flagge des Staatenverbunds der Europäische Union (EU).  Man findet die Europaflagge mit dem Sternenkranz nicht nur auf Autokennzeichen oder Euromünzen, sondern auch auf Lebensmitteln, Broschüren, Wahlplakaten, Bauschildern und vielem mehr. In den EU-Mitgliedsländern findet man sie außerdem häufig vor und in staatlichen Behörden, Amtssitzen und den Parlamenten.

1983 erklärte das Europäische Parlament die Übernahme der Flagge durch die Europäischen Gemeinschaften. 1985 stimmten dem die EU-Staats- und Regierungschefs zu und ab Mai 1986 war das blau-goldene Banner dann auch offiziell für die EG.

Gehisste Europaflagge vor blauem Himmel (c)

Seit dem Vertrag von Maastricht 1992 spricht man von der Europäischen Union – die Flagge ist natürlich geblieben. Beim Flaggenhissen sollte man darauf achten, dass die Sternspitzen nach oben zeigen, vereinzelt sich man sie im privaten Bereich tatsächlich falsch herum (!).

Die im Kreis angeordneten Sterne stehen übrigens nicht für die EU-Mitgliedsländer (anders als bei der US-Flagge, wo die 50 Sterne die Bundesstaaten repräsentieren), sondern abstrakt für die Werte Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern.

Als die Flagge 1986 etabliert wurde, hatte die EG allerdings tatsächlich zwölf Mitgliedsländer. Manchmal gibt es halt Zufälle. Seitdem ist die EU auf 28 EU-Staaten erweitert worden, aber es bleibt bei zwölf Sternen.

Die Zahl Zwölf steht auch für die Vollkommenheit und Vollständigkeit, ebenso wie die zwölf Tierkreiszeichen. Ideologisch gibt es allerdings auch viele andere Deutungsversuche zur Symbolik der zwölf Sterne, so sehen manche einen Bezug zu den zwölf Aposteln, zwölf Tagesstunden und Monaten, den zwölf olympischen Göttern oder den römisch-antiken zwölf Gesetzestafeln.

 

Neuer Name und neuer Schwerpunkt

Das Internet ist in Bewegung. So auch dieses Portal, dass ab sofort unter www.liberal.li zu finden sein wird.

Damit geht ein neuer Themenschwerpunkt einher: Europa und alles, was irgendwie damit in Verbindung steht. Da Europa nicht nur ein Kontinent ist, sondern noch viel mehr, geht es hier zukünftig um allerhand: Umwelt, Lebensart, Sprachen, Geographie, Politik, Gesellschaft, Gleichstellung, Geschichte und Sport – nur um ein paar Beispiele zu nennen.

Und es soll ein wenig lockerer zugehen. Ganz so, wie es europäische Nachbarn schon lange machen. Die Schweden haben in den 1960er Jahren mit der Du-Reform das Sie abgeschafft – außer für die Königsfamilie. Als Initiator gilt Bror Rexed, der damalige Direktor der Gesundheits- und Sozialbehörde.

Eine tolle Idee – wie soviele aus Schweden. Sie unterstreicht die prinzipielle Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen in einer Gesellschaft. So möge sich die Leserin und der Leser nicht wundern, wenn sie oder er hier gedutzt wird.

In dieses Sinne, euer Eric.

PS. Die alten Blogbeiträge findet ihr hier: Blogarchiv

EU – In Vielfalt geeint

Unter dem Motto “In Vielfalt geeint” ist die Europäische Union (EU) ein Staatenverbund aus 28 Mitgliedsländern. Deutschland zählt ebenso wie Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten zu den sechs Gründungsmitgliedern.

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Flagge der Europäischen Union

Als Staatenverbund ist die EU eine moderne Ausprägung gegenüber den klassischen staatlichen Organisationsformen wie Bundesstaat (zum Beispiel die USA, Kanada oder auch Deutschland) oder Staatenbund. Mit den antiken Ideen vom Aufbau eines Imperium sine fine (dt. Reich ohne Grenzen) sowie einer Integration unterschiedlicher Völker knüpft die Idee einer friedlichen EU durchaus in gewisser Weise an das Imperium Romanum an. Natürlich unter anderen historischen Voraussetzungen, gesellschaftlichen Vorstellungen und Zielsetzungen.

Was vielen nicht bewusst ist: seit dem Vertrag von Maastricht (1992) gibt es eine Unionsbürgerschaft, diese besteht neben der eigentlichen Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedslandes und gilt für deren Inhaber in jedem EU-Land. Daraus abgeleitete Rechte sind zum Bespiel die Freizügigkeit, die Teilnahme an der Kommunalwahl, diplomatischer Schutz und das Diskriminierungsverbot.

grenzschild bayern
Zwei Schilder, drei Bedeutungen: Europa, Deutschland und Bayern.

Die historische Leistung der EU wird selbst von europakritischen Stimmen anerkannt: das friedliche Zusammenwirken der Staaten Europas. In Anerkennung dieser Tatsache wurde der EU im Jahre 2012 in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen.

Die Grundidee eines friedlichen Zusammenlebens der einzelnen europäischen Völker ist nicht neu. Schon der römische Kaiser Augustus (63 v. Chr. bis 16 n. Chr.) begründete einst die Pax Romana mit dem Wunsch, dass sichere Außengrenzen und Frieden im gesamten Imperium Romanum zu Stabilität, Wohlstand und Blüte in Europa führt.

 

Wichtige Eckdaten zur EU

Lage: Europa, mit kleineren Gebieten in Afrika (zum Beispiel Mayotte, Ceuta und Melilla),
Asien (Zypern) und Südamerika (Französisch-Guyana).

Fläche: ca. 4.381.320 km²
Einwohner: ca. 512 Millionen
Bevölkerungsdichte: 116 pro km²

Motto: In Vielfalt geeint (lat. In varietate concordia)
Amtssprachen: 24
Arbeitssprachen der Organe: Englisch, Französisch und Deutsch.

Organe (mit Sitz): Europäischer Rat, Rat (Ministerrat) und Kommission (alle Brüssel), Europäisches Parlament (Straßburg),
Gerichtshof, Rechnungshof (beide Luxemburg), Europäische Zentralbank (Frankfurt am Main).

Währung: Euro (€) und weitere.
Hymne: Ode an die Freude (von Ludwig van Beethoven)
Feiertag: 9. Mai (Europatag; als Erinnerung an den 9. Mai 1950 als Tag der Schuman-Erklärung)
Internetendung: .eu

 

Der Euro als gemeinsame Währung

Deutschland bildet mit 18 weiteren EU-Staaten außerdem die Europäische Währungsunion und hat seit dem 1. Januar 2002 den Euro (€) als offizielles Zahlungsmittel eingeführt. Der Euro löste damit die Deutsche Mark (DM) ab. Die Europäische Zentralbank ist die verantwortliche Notenbank der Eurowährung und hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Sie ist damit zurzeit das einzige EU-Organ, dass seinen Sitz in Deutschland hat.

Die gemeinsame Währung ist ein wichtiger Schritt zu einem gemeinsamen Europa ist. Auch bei den reisefreudigen Deutschen kommt der Euro gut an, da lästige Geldwechsel und entsprechende Gebühren weggefallen sind. Exporte innerhalb der EU werden durch die Existenz des Euro ebenfalls vereinfacht, ebenso ist eine “große” Währung besser geschützt gegenüber Währungsspekulationen. Eurobonds und Euro- Rettungsschirme haben allerdings in der deutschen Öffentlichkeit die positive Grundeinstellung zur Währung getrübt.

Die EU besitzt zurzeit 24 Amtssprachen, grundsätzlich sind alle jeweiligen Amtssprachen eines Mitgliedslandes auch Amtssprache der EU, lediglich Luxemburg hat darauf verzichtet und nicht noch zusätzlich Lëtzebuergesch angemeldet. Neben diesen vielen Amtssprachen besitzt die EU drei Arbeitssprachen: Englisch, Französisch und Deutsch. Diese Bevorzugung dieser Sprachen gegenüber den anderen rechtfertigt die Tatsache, dass diese drei die meistgesprochenen der EU-Bürgerinnen und Bürger sind. In den letzten Jahren hat aber Englisch zunehmend an Einfluss gewonnen, Deutsch wird im übrigen im Vergleich dazu trotz Vorgabe leider kaum genutzt.

Die EU als Staatenverbund hat eigene Souveränitätsrechte, ihre Organe dürfen allerdings nur in diesen Bereichen tätig werden, die durch ihre Gründungsverträge ausdrücklich genannt sind. Damit wird schon klar, dass die EU ein kompliziertes Gebilde ist, dass letztlich immer im Definierungs- und Spannungsprozess zwischen ihren Mitgliedsstaaten liegt. Diese haben dabei durchaus sehr unterschiedliche Vorstellungen.

 

Montanunion und heutige Europäische Union

Ein so großes und kompliziertes Konstrukt wie die EU entsteht nicht urplötzlich, sondern entwickelt sich über Jahrzehnte. Am 9. Mai 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman (1836 – 1963) in Paris eine Presseerklärung ab. Diese mit dem deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer (1876 – 1967) abgestimmte Schuman-Erklärung führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; Montanunion) am 18. April 1951.

In der EGKS arbeiteten die sechs Gründerstaaten Frankreich, Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien im Bereich der Kohle- und Stahlproduktion in einer gemeinsamen Behörde erfolgreich zusammen. Diese Modell sollte zu einem gemeinsamen Markt ausgebaut werden, außerdem sollte die Kernenergie gemeinsam und friedlich genutzt werden. Zu diesem Zweck unterzeichneten diese Staaten am 25. März 1957 in Rom die Römischen Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und zur Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

Ob es nun Zufall war oder Absicht sei dahin gestellt, aber die Tatsache, dass die antike Wiege des Imperium Romanum als Ort für die Verträge gewählt wurde, war ein gutes Vorzeichen für die Verwirklichung des Wunschs nach einem Vereinten Europa.

Am 8. April 1967 wurden die Gemeinschaften EGKS, EWG und Euratom mit der Unterzeichnung der Vertragsstaaten in Brüssel durch den EG-Fusionsvertrag ab 1. Juli 1967 zusammengefasst. Ab dann sprach man von der Europäischen Gemeinschaft (EG). Am 1. Januar 1973 traten bei der sogenannten Norderweiterung die Staaten Irland, Dänemark und das Vereinigte Königreich (Großbritannien) der EG bei.

Die Süderweiterung lässt die EG erweitern um die neuen Mitgliedsstaaten Griechenland (1981), Portugal und Spanien (beide 1986). Nach einer Volksabstimmung (1982) trat Grönland (Teil der EG durch die assoziierte Zugehörigkeit zu Dänemark) im Jahr 1985 aus der EG aus.

Durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland erweitert sich die EG erneut. Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Darin wurden die Integrationsschritte vertieft und auf andere Politikbereiche ausgeweitet. Auch wurde darin eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik vereinbart. Aus der EG wurde dann die Europäische Union (EU).

In einer zweiten Norderweiterung der EU folgten die Staaten Schweden und Finnland, sowie Österreich 1995. Nachdem in Europa der Eiserne Vorhang gefallen war und sowohl Warschauer Pakt als auch der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) seit 1991 nicht mehr existierten, war der Weg frei für die Osterweiterung der EU. Zum 1. Mai 2004 traten daher die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen, Tschechien, Ungarn sowie die Slowakei und Slowenien bei. Außerdem nutzen die Inselstaaten Malta und Zypern diese Erweiterung zum EU-Beitritt.

2007 folgten dann die ebenfalls ehemaligen Ostblockstaaten Bulgarien und Rumänien. Kroatien trat der EU als zweite ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens (nach Slowenien) nach mehrjährigen Beitrittverhandlungen im Jahre 2013 bei.

Weitere vertragliche Meilensteine zu einer stärkeren Zusammenarbeit der EU-Institutionen und Mitgliedsländer waren der Vertrag von Amsterdam (1997), der Vertrag von Nizza (2001) und der Vertrag von Lissabon (2007). Irland lehnte den Vertrag von Lissabon nach einem Referendum (2008) zunächst ab, stimmte dann aber nach erneuter Abstimmung 2009 zu. Nachdem Tschechien ebenfalls zustimmte, konnte der Vertrag zum 1. Dezember 2009 in Kraft treten.

 

Deutsch-Französischer Motor und Ausblick

Deutschland ist mit 82 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern das bevölkerungsreichste EU-Land. Mit 96 Parlamentsabgeordneten stellt es auch die meisten Mitglieder im Europäischen Parlament. Gemeinsam mit Frankreich wird Deutschland auch oft als “Motor” der Union bezeichnet. Dieser Vergleich spielt nicht nur auf die Größe der beiden Länder und deren starke Wirtschaftskraft an, sondern auch auf die wesentliche und unverzichtbare Rolle der beiden Nationen bei der historischen Entstehung der EU.

Beide Länder haben in den vergangenen Jahrzehnten basierend auf den Erfahrungen der über Jahrhunderte geführten Kriege in Europa einen hohen Integrationswillen gezeigt. Die hat dazu geführt, dass in vielen Fragen der EU bis heute Deutschland und Frankreich eine Vorreiterrolle einnehmen. Dieses Selbstverständnis steht in der europäischen Tradition von den Gründervätern der EU wie etwa Robert Schuman, Jean Monnet, Konrad Adenauer und Walter Hallstein. Dies erklärt auch oft den Gegensatz zu anderen Staaten, die zwar Teil der EU sind, diese aber eher “bremsen”.

Egal in welcher Epoche der europäischen Einigung man war, Europaskeptiker gab es immer. Das ist auch nachvollziehbar, da es letztlich immer schwierig ist, den jeweiligen nationalen Ansprüchen gerecht zu werden und die Union eine Gemeinschaft der Kompromisse ist. Dem einen geht Europa zu weit, dem anderen nicht weit genug (Lösungsansatz z.B.: Europa der zwei Geschwindigkeiten). Insbesondere der starke Erweiterungsdrang der EU sowie Probleme bei der Findung einer gemeinsamen Außenpolitik, Asyl- und Einwanderungspolitik und Fiskalpolitik bereiten der EU durchaus Probleme. Zu unterschiedlich erscheinen oft die Vorstellungen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Aber auch wenn die Prozesse oft lange dauern, am Ende einigt man sich dann doch.

Auch die Finanzierung des EU-Haushalts ist hierzulande ein Diskussionsthema. Kein Wunder, denn Deutschland ist vor Frankreich nominal der größte Nettozahler. Pro Kopf zahlen allerdings die Schweden, Dänen und Luxemburger mehr in den gemeinsamen Topf Europas. Die übermäßige EU-Bürokratie sowie das “Sprachenchaos” von Brüssel sind ebenfalls Kritikpunkte.

Bei aller Kritik sollte man allerdings die historische Einmaligkeit der Europäischen Union nie vergessen. Entstanden nach den Schrecken der beiden Weltkriege im 20. Jahrhundert ist und bleibt die EU ansich absolut erhaltenswert.